Mit Überraschung und Unverständnis haben die betroffenen Kommunen die Streichung von Mitteln aus dem Bundesprogramm “Demokratie leben!” zur Kenntnis genommen. Das Bundesfamilienministerium hatte mitgeteilt, dass viele Kommunen ab der Förderperiode 2025 keine Mittel mehr aus dem Programm erhalten.
In Franken sind laut der Allianz gegen Rechtsextremismus die Städte Bamberg, Bayreuth und Nürnberg sowie die Landkreise Bamberg, Bayreuth und Haßberge betroffen. Auch der Stadt Würzburg wurde ohne weitere Begründung eine Absage erteilt.
Das sind Projekte, die wesentlich wichtiger für die Sicherheit der Menschen und der Gesellschaft sind, als die beknackten Allmachtsfantasien der Innenministerin.
Aber wenn Muhammad Deutsch lernt, hat er ja vielleicht Erfolg in der Schule und wird gar kein krimineller Terrorist! Das kann doch niemand wollen.
Sprachförderung gibt es auch nicht mehr: https://feddit.org/post/4029202
Aber mit gut informierten und integrierten Menschen lassen sich alle noch viel schlechter überwachen. /s
Flugtaxis und Massenüberwachung bezahlen sich nunmal nicht von selbst.
Wenn stets an Investitionen in die Zukunft - unter Anderem Integration, demokratieverständniss, und Infrastruktur- gespart wird, kommt man fast auf die Idee, dass sich die CxU etwas von der Afd abgekuckt hat. Paraphrasiertes Zitat: " umso schlechter es Deutschland geht umso mehr Stimmen bekommen wir"
Ich befürchte, das konnte die CSU schon vor der AFD. Menschen sind nicht so wichtig, Hauptsache die Wirtschaft brummt.
Hauptsache die Wirtschaft brummt.
Zweifel.
Tja. Schuldenbremse. Kann man nichts machen. /s