rurudotorg@lemmy.world to DACH - jetzt auf feddit.org@feddit.deDeutsch · 2 months agoUrteil: Gehwegparken muss in D von Kommunen geahndet werdenwww.presseportal.deexternal-linkmessage-square28fedilinkarrow-up165arrow-down10file-text
arrow-up165arrow-down1external-linkUrteil: Gehwegparken muss in D von Kommunen geahndet werdenwww.presseportal.derurudotorg@lemmy.world to DACH - jetzt auf feddit.org@feddit.deDeutsch · 2 months agomessage-square28fedilinkfile-text
minus-squaren0x0n@feddit.delinkfedilinkDeutscharrow-up2·2 months agoIch erkenne keinen Ermessensspielraum, wo liest Du das heraus? 1,80m breit Platz muss sein - Ende. So verstehe zumindest ich den Artikel.
minus-squareladicius@lemmy.worldlinkfedilinkDeutscharrow-up3·2 months agoIch verweise auf diese Einschätzung, die ich weitestgehend teile - schon die Überschrift spricht Bände: https://www.lawblog.de/archives/2024/06/07/urteil-stoppt-gehwegparken-nicht/
minus-squaren0x0n@feddit.delinkfedilinkDeutscharrow-up1arrow-down1·2 months agoAhh, Danke für den Link!
Ich erkenne keinen Ermessensspielraum, wo liest Du das heraus? 1,80m breit Platz muss sein - Ende. So verstehe zumindest ich den Artikel.
Ich verweise auf diese Einschätzung, die ich weitestgehend teile - schon die Überschrift spricht Bände:
https://www.lawblog.de/archives/2024/06/07/urteil-stoppt-gehwegparken-nicht/
Ahh, Danke für den Link!